Nachdem wenige Tage vor der vergangenen Europawahl (ende Mai diesen Jahres) der YouTuber Rezo ein Video veröffentlichte, welches rasenschnell groß verbreitet wurde und kein gutes Haar an der großen Koalition lässt, gibt es nun - nur knapp fünf Monate später eine Reaktion der CDU. Die SPD hatte ja bereits relativ schnell ein Antwort-Video von Tiemo Wölken veröffentlicht. Angeblich existierte auch ein Video der CDU mit Philipp Amthor, welches wohl aber nicht den Qualitätsansprüchen genügte bzw. nicht als angemessen angesehen wurde (wie er selber bei Markus Lanz sagte) und daher nie veröffentlicht wurde.
Am 01. Juli 2019 schickte ich den folgenden Leserbrief zu den Westfälischen Nachrichten per E-Mail bezüglich der aktuellen Bürgermeister-Situation in Laer, die zu diesem Zeitpunkt schon in vollem Gange war. Leider habe ich selber nie die gedruckte Fassung gesehen und auch im Internet lässt sich der Beitrag nicht finden. Allerdings muss er wohl veröffentlicht worden sein, da ich von Uwe Veltrup eine Antwort innerhalb einer Facebook-Gruppe erhielt, die ich selber aber nicht lesen konnte, da diese Gruppe nicht ohne einen Facebook-Account aufzurufen war. Inzwischen ist diese Gruppe öffentlich sichtbar.
Irgendetwas scheint in der EU doch falsch zu laufen. Wer mir hier schon etwas länger folgt, sollte wissen, dass ich nicht viel von Manfred Weber halte (siehe hier). Daher war ich gar nicht sehr böse, als es neulich hieß, dass das Parlament ihn nicht für das Amt des Kommissionschefs vorschlagen wird. Dass dann aber auch Frans Timmermanns abgelehnt wurde, war ich schon sehr überrascht. Ich dachte mir zuerst, es ist ja mal ganz erfrischend, dass nicht nur die Vorschläge der großen Fraktionen durchgewunken werden sondern nun vielleicht auch mal jemand aus den kleinen Fraktionen kommen könnte.
Am 26. Februar hat das EU-Parlament das Leistungsschutzrecht angenommen. Zuvor wurde darüber abgestimmt, ob der Gesetzestext noch geändert werden soll, was allerdings mit nur fünf Stimmen abgelehnt wurde. Angesichts der Tatsache, dass es mehrere hundert Abgeordnete im Parlament gibt ist das ziemlich knapp gewesen. Nach dieser Entscheidung folgte die Abstimmung, ob das neue Leistungsschutzrecht in Kraft treten solle oder nicht. Dabei war die Diskrepanz wesentlich höher: Auch wenn sich nachher herausstellte, dass einige Abgeordnete sich verwählt hatten (was meiner Meinung eigentlich nicht passieren darf), war die Mehrheit dafür das neue Gesetz anzunehmen.