Wer hätte vor sechs Monaten nur vorausahnen können, dass die Ansteckungswerte im Herbst zum Winter hin wieder ansteigen und wir eine vierte Welle erleben würden? Vermutlich sprichwörtlich jeder. Zu keinem Zeitpunkt war die Frage Ob die vierte Welle kommen, sondern viel mehr wie stark sie ausfallen würde. Und selbst zum jetzigen Zeitpunkt wissen wir das noch nicht genau. Schließlich wird es noch einige Monate schlimmer werden.
Nachdem wenige Tage vor der vergangenen Europawahl (ende Mai diesen Jahres) der YouTuber Rezo ein Video veröffentlichte, welches rasenschnell groß verbreitet wurde und kein gutes Haar an der großen Koalition lässt, gibt es nun - nur knapp fünf Monate später eine Reaktion der CDU. Die SPD hatte ja bereits relativ schnell ein Antwort-Video von Tiemo Wölken veröffentlicht. Angeblich existierte auch ein Video der CDU mit Philipp Amthor, welches wohl aber nicht den Qualitätsansprüchen genügte bzw. nicht als angemessen angesehen wurde (wie er selber bei Markus Lanz sagte) und daher nie veröffentlicht wurde.
Am 01. Juli 2019 schickte ich den folgenden Leserbrief zu den Westfälischen Nachrichten per E-Mail bezüglich der aktuellen Bürgermeister-Situation in Laer, die zu diesem Zeitpunkt schon in vollem Gange war. Leider habe ich selber nie die gedruckte Fassung gesehen und auch im Internet lässt sich der Beitrag nicht finden. Allerdings muss er wohl veröffentlicht worden sein, da ich von Uwe Veltrup eine Antwort innerhalb einer Facebook-Gruppe erhielt, die ich selber aber nicht lesen konnte, da diese Gruppe nicht ohne einen Facebook-Account aufzurufen war. Inzwischen ist diese Gruppe öffentlich sichtbar.
Irgendetwas scheint in der EU doch falsch zu laufen. Wer mir hier schon etwas länger folgt, sollte wissen, dass ich nicht viel von Manfred Weber halte (siehe hier). Daher war ich gar nicht sehr böse, als es neulich hieß, dass das Parlament ihn nicht für das Amt des Kommissionschefs vorschlagen wird. Dass dann aber auch Frans Timmermanns abgelehnt wurde, war ich schon sehr überrascht. Ich dachte mir zuerst, es ist ja mal ganz erfrischend, dass nicht nur die Vorschläge der großen Fraktionen durchgewunken werden sondern nun vielleicht auch mal jemand aus den kleinen Fraktionen kommen könnte.
Am 26. Februar hat das EU-Parlament das Leistungsschutzrecht angenommen. Zuvor wurde darüber abgestimmt, ob der Gesetzestext noch geändert werden soll, was allerdings mit nur fünf Stimmen abgelehnt wurde. Angesichts der Tatsache, dass es mehrere hundert Abgeordnete im Parlament gibt ist das ziemlich knapp gewesen. Nach dieser Entscheidung folgte die Abstimmung, ob das neue Leistungsschutzrecht in Kraft treten solle oder nicht. Dabei war die Diskrepanz wesentlich höher: Auch wenn sich nachher herausstellte, dass einige Abgeordnete sich verwählt hatten (was meiner Meinung eigentlich nicht passieren darf), war die Mehrheit dafür das neue Gesetz anzunehmen.
Zurzeit ist “Die Zerstörung der CDU” wohl in aller Munde. Und sicherlich wurde es schon an vielen anderen Stellen erzählt und kommentiert worden. Allerdings dachte ich mir, dass es an der Zeit ist, dass nicht nur die Welt, die FAZ, der Spiegel oder auch die Tagesschau dazu schreiben, sondern zur Abwechslung vielleicht auch mal jemand von diesen ominösen jungen Menschen: Ich rede von mir. Schließlich bin ich auch 25 jahre alt und falle damit wohl in die Alterzklasse von Rezo sogar Philipp Amthor.
In den vergangenen Wochen fanden immer wieder Demonstrationen gegen das Leistungsschutzrecht (Artikel 11) und Uploadfilter (Artikel 13) statt. Dabei gab es Veranstaltungen, die mehrere Tage geplant wurden, aber auch welche mit nur wenigen Stunden (<24 Stunden) Planungszeit. Einige (z.B. Berlin) hatten durch die viele Techno-Musik eher etwas von Loveparade, andere waren eher als Mahnwachen konzipiert. Will sagen, es war sehr vielfältig. Aber von Anfang an stand fest, dass es am Ende (23. März) den großen Showdown geben soll, bei dem viele Demonstrationen in ganz Europa statt finden sollen, mit insgesamt mehreren zehntausenden Teilnehmern.
Diesen Samstag (09.03.2019) war ich erneut mit Tobske zusammen auf einer Demonstration in Köln um gegen Uploadfilter zu demonstrieren. Leider waren nicht so viele Leute wie geplant dort, aber dennoch herrschte eine gute Stimmung. Interessant fand ich auch, dass es am Bahnhof in Köln-Deutz mit gefühlt 600 Leuten los ging, beim Laufen durch die Stadt aber viele Leute aus den Seitenstraßen dazu geströmt sind und wir zwischenzeitlich mit großer Sicherheit mehr als 1.000 Leute waren. Außerdem blieben auch viele unbeteiligte Passanten auf den Straßen und auf den Marktplätzen stehen und sahen interessiert herüber.
Wie ihr vielleicht bemerkt, überschlagen sich die Ereignisse fast in den letzten Tagen. Wie ich gestern schon kurz angedeutet habe, gibt es einen Antrag von Manfred Weber für diesen Donnerstag, um die Entscheidung zu Artikel 13 noch auf den Anfang diesen Monats zu verschieben. Mit dieser Vorverlegung wird versucht, den geplanten Kundgebungen am 23. März in vielen Städten Europas zuvor zu kommen. Dieses Verhalten ist mehr als fragwürdig, da es Teilen der Bevölkerung somit unmöglich gemacht wird, sich politisch einzubringen.