Leserbrief zur Bürgermeister-Situation in Laer

10 Sep 2019 20:00
Mein Kommentar zum Zirkus um den Laerer Bürgermeister
Politik

Mein Leserbrief

Am 01. Juli 2019 schickte ich den folgenden Leserbrief zu den Westfälischen Nachrichten per E-Mail bezüglich der aktuellen Bürgermeister-Situation in Laer, die zu diesem Zeitpunkt schon in vollem Gange war. Leider habe ich selber nie die gedruckte Fassung gesehen und auch im Internet lässt sich der Beitrag nicht finden. Allerdings muss er wohl veröffentlicht worden sein, da ich von Uwe Veltrup eine Antwort innerhalb einer Facebook-Gruppe erhielt, die ich selber aber nicht lesen konnte, da diese Gruppe nicht ohne einen Facebook-Account aufzurufen war. Inzwischen ist diese Gruppe öffentlich sichtbar.

Dieses Schreiben richtet sich an alle Beteiligten der aktuellen “Bürgermeister Affäre” in Laer, der Gemeinde in der ich aufgewachsen bin und noch immer wohne. Bisher wurde sehr viel über Sie und Ihre vielen Meinungen berichtet. Über Schuldzuweisungen wer was falsch gemacht hat und was nun geschehen muss um das Problem (verkörpert durch Herrn Maier) zu beseitigen. Für einen außenstehenden Bürger wie mich sieht es aber so aus, als sei das alles ein großer Kindergarten. Was dort geschieht wirkt keines Bürgervertreters würdig. Ich möchte hier gar nicht Partei für Herrn Veltrup, Herrn Maier oder irgendwen anders ergreifen. Dazu habe ich auch einfach zu wenig Ahnung von der ganzen Materie. Verstehen sie dies eher als einen Appell an Sie, daran zu arbeiten, wofür sie die Bürger gewählt haben. Ich bin mir sicher, dass es wichtigere Dinge zu tun gibt, als sich gegenseitig zu beleidigen und verunglimpfen. Damit ist niemandem geholfen. Raufen sie sich endlich zusammen um gemeinsam an den Problemen Laers zu arbeiten anstatt neue und total hirnrissige Dinge zu tun.

Mit freundlichsten Grüßen,

Marius Timmer

Die Antwort

Die Antwort von Uwe Veltrup in besagter Facebook-Gruppe:

ANTWORT AUF DEN LESERBRIEF VON MARIUS TIMMER IN DEN WN VOM 3. JULI ZUR DISKUSSION ÜBER DIE ESKAPADEN UND DIE ANSTEHENDE EINLEITUNG DES ABWAHLVERFAHRENS DES BÜRGERMEISTERS

In seinem Leserbrief zur möglichen Abwahl des Laerer Bürgermeisters schreibt Marius Timmer: „Ich bin mir sicher, dass es wichtigere Dinge zu tun gibt, als sich gegenseitig zu beleidigen.“ Das kann ich so nicht stehen lassen, da es nachweislich nur einseitige Beleidigungen – und zwar vom Bürgermeisterstuhl – gab:

Richtig ist, dass es Peter Maier war, der zum Beispiel seine Kritiker in einem von ihm verfassten und zu Beginn einer Ratssitzung verteilten „Märchen“ einen Journalisten als „Zeitungszwerg“ sowie ehrenamtlich arbeitende Ratsmitglieder als „kleine Hexe“ und „Kobold“ bezeichnete. Auch im nicht-öffentlichen Teil einer Gremiensitzung teilte Maier vor einigen Wochen gegen Ratsmitglieder aus. Ich kann mich an diese Vorfälle gut erinnern, weil ich nach diesen alles andere als bürgermeisterlichen Verbalattacken auf die Dokumentation dieser Ausfälle bestand und mich den Kollegen im Rat solidarisierte.

Richtig ist, dass ich als fraktionsfreier und liberaler Ratsherr den Bürgermeister, der für seinen autoritären Führungsstil bekannt ist, relativ oft mit Erklärungen und gezielten Anfragen konfrontiert, aber nie beleidigt habe. Beispielsweise habe ich Maier als „perfiden, peinlichen und populistischen Peter“ bezeichnet. Denn: Es ist erstens – nicht nur aus meiner Sicht – perfide, wenn der „Frankenkönig“ – Erläuterung siehe unten – einen offenen Brief und eine Dienstaufsichtsbeschwerde auch an unmittelbare oder mittelbare Vorgesetzte seiner Kritiker in den Medien und im Rat adressiert, um diesen Kritikern berufliche Probleme zu bereiten. Weitere Motive muss ich an dieser Stelle nicht näher erläutern, oder? Es ist zweitens peinlich, wenn der Mittfünfziger in einem WDR-Beitrag seine Spielzeugeisenbahn, die er wenige Tage nach Amtsantritt in seinem „Kombi-Zimmer“ (Arbeits- UND Spielzimmer…) aufgebaut hat, kreisen lässt. Es ist drittens populistisch, wenn der gebürtige Franke immer wieder das sagt, was seine Wählerinnen und Wähler in Laer und Holthausen hören wollen, obwohl der Wahrheits- und Realitätsgehalt der maierschen Aussagen gegen Null geht.

Richtig ist, dass ich den Bürgermeister in einem WDR-Interview als „Frankenkönig“ tituliert habe. Auch das ist keine Beleidigung, sondern eine in der Politik übliche, weil zuspitzende, Formulierung. In diesem noch nicht einmal dreiminütigen Fernsehbericht über den von Maier ins Gespräch gebrachten JVA-Standort Laer ging es mir darum, so anschaulich und prägnant wie möglich deutlich zu machen, dass der Mann aus dem fränkischen Höchstadt, der so gerne und oft sowohl von „gelebter Demokratie“ als auch von „bayrischer Diktatur“ spricht, in den Ratsgremien gefasste Beschlüsse ignoriert.

Richtig ist, dass ich Peter Maier – ebenfalls möglichst pointiert und mit einer kleinen Prise Ironie… – den Titel „Deutschland teuerster Auszubildender“ verliehen habe. Eine ellenlange Faktensammlung könnte die Inkompetenz von Maier, der vor seinem Amtsantritt lediglich als Schatzmeister der Jungen Union in seiner fränkischen Heimat politische Erfahrung sammelte, belegen. Aber wer liest heute im Zeitalter angeblich „sozialer“ Medien noch Texte mit einer Länge von mehr als zehn Zeilen…? Daher habe ich mit drei Worten auf den Punkt gebracht, was auf mindestens drei DIN A1-Seiten kleingedruckt aufgezählt werden könnte. Ja, ich gebe zu: Auch diese Bezeichnung für den „Vielversprecher“ ohne Erfahrungen in einer kommunalen Verwaltung, der Monat für Monat immerhin einen höheren vierstelligen Euro-Betrag für seine „Leistungen“ erhält und der mit seinen „Aktionen“ unserer Gemeinde ständig sowohl materielle als auch immaterielle Schäden zufügt, enthält eine mittlere Portion Ironie. Aber noch nicht einmal eine kleine Prise Beleidigung.

Weitere Bemerkung in diesem Zusammenhang: Ohne Ironie ist es in diesem Gemeinderat mit diesem Bürgermeister an der Spitze für mich als Ratsherrn, der sein Mandat ehrenamtlich ausübt, nicht auszuhalten. Unglaublich aber wahr: Selbst nach fast vierjähriger „Probezeit“ kann der von den „Talentscouts“ der SPD und FDP entdeckte Maier Anfragen zu aktuellen Projekten in der von ihm geführten Verwaltung nicht beantworten und erschwert so die Arbeit der ebenso demokratisch gewählten Ratsmitglieder. Meine Hauptaufgabe als direkt gewählter Ratsherr und die meiner Kollegen ist in der Gemeindeordnung definiert: Kontrolle der Verwaltung. Ohne richtige und umfassende Informationen ist diese Aufgabe jedoch nicht zu leisten.

Richtig ist, dass ich immer wieder für einen fairen Umgang in der Kommunalpolitik eingetreten bin. Zum Beispiel in der Facebook-Gruppe „Laer – hart aber fair“ oder – ganz aktuell: Als mich ein Maier-Gegner über seine eMail an den Bürgermeister mit beleidigendem Inhalt informierte, bat ich ihn, diese Form der „Korrespondenz“ künftig zu unterlassen.

Abschließender Appell an die Adresse des Laerers Marius Timmer, der sich in seinem Leserbrief selbst bescheinigt „zu wenig Ahnung von der ganzen Materie“ zu haben und an alle, die möglicherweise im Herbst bei einer durch die NRW-Gemeindeordnung demokratisch legitimierten Abwahl das „letzte Wort“ haben: Machen Sie sich bitte schlau! Besuchen Sie Ratssitzungen, wenn Sie an den Tagungstagen Zeit haben. Falls nicht: Wir leben im digitalen Informationszeitalter. Interessierte Bürgerinnen und Bürger könnten etwa das Ratsinformationssystem unter https://laer.ratsinfomanagement.net/recherche „aufschlagen“.

Dort sind zum Beispiel alle Niederschriften aller Rats- und Ausschusssitzungen der vergangenen Jahre zu finden. In den Protokollen der Gemeinderatssitzungen kann jede und jeder nachlesen, ob und wie Peter Maier Fragen beantwortet hat… In einem liberalen Rechtsstaat haben Bürger wie Marius Timmer nicht nur das Recht, Ihre Meinung zu sagen. Sie haben auch die Möglichkeit, sich zu informieren, bevor sie Leserbriefe schreiben, bevor sie möglicherweise im Herbst über die Abwahl des aktuellen Bürgermeisters mit entscheiden. Parteien und Politiker haben hinsichtl ich der Informationsvermittlung sicherlich eine „Bringschuld“ und leisten – die einen mehr, die anderen weniger – Öffentlichkeitsarbeit. Bürgerinnen und Bürger haben allerdings ebenso eine „Holschuld“, wenn es darum geht, sich schlau zu machen, um sich eine fundierte Meinung zu bilden. Es ist zu einfach, Herr Timmer, sich auf Ahnungslosigkeit zu berufen und dann den Gemeinderat, dessen Mitglieder mehrheitlich auch im Hinblick auf die angestrebte Abwahl Maiers das Wohl der Gemeinde im Blick haben, mit einem „großen Kindergarten“ zu vergleichen…

Weitere Reaktionen

Daraufhin ergab sich eine Diskussion, die ich im äußersten Maße irritierend und nicht zielführend fand:

Udo Emmerich (3 Likes):

Uwe Veltrup Recht hat er aber.

Uwe Veltrup (3 Likes):

Wenn ich etwas über die Trump-Fans sehe oder lese, wundere ich mich. Wenn ich etwas von den Maier-Fans lese, wundere ich mich. Vielleicht werde ich mich auch im Herbst 2019 über das Abwahlresultat wundern. GANZ SICHER - nicht nur “vielleicht” werde ich alles dafür tun, dass die Wählerinnen und Wähler in Laer und Holthausen die Infos erhalten, die aus meiner Sicht richtig und wichtig sind. Keine und keiner soll sagen können, Udo Emmerich: Das habe ich nicht gewusst…

Rosy Braun (3 Likes):

Einige möchten es aber auch gar nicht hören und nicht verstehen,Uwe.Da beißt du auf Granit.Das ist dann wohl der vielbesagte Münsterländer Dickschädel.Den haben nunmal einige.🤷🏻‍ Kriegt man auch nicht weg bzw ist nicht heilbar.😉😅😂

Rosy Braun (1 Like):

…und da gibt’s dann auch noch diese “Sorte” 🙈🙉🙊 🤣

Udo Emmerich:

Frau Braun, da sie mich nicht persönlich kennen würde ich mich mit solchen Äusserungen doch lieber zurückhalten. Uwe Veltrup Ich bin weder Trump oder Maier Fan. Ich habe lediglich gesagt das der Herr Timmer mit seinem Leserbrief “meiner Meinung“ nach Recht hatte. Da muss dein Anhang doch nicht gleich die Krallen ausfahren.

Rosy Braun (4 Likes):

Woher wollen sie wissen, das ich sie meinte Herr Udo Emmerich.Beziehe es eher allgemein auf manche Mitmenschen hier in Laer.Habe sie mit keinem Wort erwähnt.Oh mein Gott😔Man kann auch wirklich alles in den falschen Hals kriegen, wenn man es nur will.Ich verbitte mir allerdings den Ausdruck Anhang.🤫Krallen ausfahren mit so einer harmlosen Aussage?🤔🤨Krallen ausfahren geht anders.Männer sind scheinbar empfindlicher als Frauen.Ich nehme es lieber mit Humor😂 Ich wünsche ihnen ein schönes und gut gelauntes Wochenende 😎👍

Rosy Braun (3 Likes):

Ich finde es im übrigen wichtig und richtig den Laerer Bürgern zu erklären,das im Gemeinderat nicht nur gestritten und beleidigt,sondern natürlich auch zusammen gearbeitet wird,sofern das unter/mit Herrn Maier möglich ist.Diese Spaltung im Rat und in der Bürgerschaft haben wir nunmal der Arbeits und Verhaltensweise dieses Herrn aus Franken zu verdanken.Uwe war der Erste, der auf die Defizite in seiner Amtsführung und die verbalen Ausfälle in der Ansprache gegenüber den Ratsmitgliedern hingewiesen hat.Ich glaube es muss keiner unter solchen Umständen arbeiten.Es macht keinen Spaß gegen eine Mauer zu reden und gegen Windmühlen zu kämpfen.Es ist mühsam und zäh.Von der FDP wurde der Abwahlwille der anderen Parteien als Mobbing tituliert.Ich denke das Mobbing ging wohl nur von einer Person aus,nämlich von unserem Bürgermeister.Spätestens nach der Aktion gegen Palitha Löher ihm beruflich zu schaden und ihn öffentlich zu diskreditieren,muss doch eigentlich jedem klar sein,wie der Mann tickt.Das Abwahlverfahren ist höchst überfällig und notwendig.Es muss wieder vertrauensvoll miteinander gearbeitet werden und nicht gegeneinander.Nur so kommen wir wieder in ruhigere Gewässer und können auf bessere Zeiten für uns alle hoffen.Also kann Uwe nicht oft genug auch auf die durchaus positive Arbeit des Rates hinweisen,die aber durch das massive Fehlverhalten des Herrn Maier erheblich gestört wird.Also an alle,politisch nicht versierte,aber interessierte Bürger/innen(wie ich auch eine bin)recherchiert und informiert euch über die Arbeit des Rates.

Udo Emmerich (2 Likes):

Dito.

Uwe Veltrup (2 Likes):

Gut beobachtet, gut analysiert und gut formuliert! Danke Rosy! Dir und allen anderen, die hier “hart aber fair” argumentieren ein entspanntes Wochenende!

Fazit

Was jetzt allerdings genau “hart aber fair” diskutiert wurde, bin ich mir nicht sicher, da eigentlich nur belanglose Dinge gesagt wurden, die nichts mit einer inhaltlichen Diskussion zu tun haben. Abgesehen davon, halte ich es für sehr unseriös, Trump hier einzubeziehen, da das Eine nichts mit dem Anderen zu tun hat.

Außerdem möchte ich noch einmal klar stellen, dass mein Leserbrief ebenfalls pointiert formuliert war (wie Herr Veltrup sagen würde), da ich mit diesem Stilmittel meinen Standpunkt versuchte klar zu machen: Für Aussenstehende wie mich, die sich (aus zeitlichen Gründen) nicht über alle Details informieren können (was einen Großteil der Laerer Bürger aber auch die allgemeine Öffentlichkeit gilt) wirkt es noch immer wie ein großer Kindergarten.

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